24. März 2020

Coronakrise, wie arbeiten wir jetzt?

Eigentlich wie immer. Nur versuchen wir, jeden persönlichen Kontakt zu vermeiden. In laufenden Mandaten heißt das, dass wir zunächst mit den Mandanten in einem Telefongespräch alle […]
3. Juni 2019

Geschwindigkeitsmessung und Rohmessdaten – eine Zeitenwende?

Bereits mit Beschluss vom April 2018 hatte der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes entschieden, dass ein von einer Geschwindigkeitsmessung Betroffener Anspruch darauf hat, dass ihm die Verwaltungsbehörde die […]
17. Mai 2019

Abgasskandal und die Anklage Winterkorn

Die lange Geschichte des Dieselskandals in Deutschland ist seit kurzem um ein Kapitel reicher geworden. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat gegen den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der VW AG, […]
13. März 2019

Thermofenster? Und es geht nicht um Baurecht, sondern um Autos!

Beim Thema Dieselskandal denkt man dieser Tage zwangsläufig an VW und seine Tochterunternehmen Audi, Porsche, Seat und Skoda. Weniger im Rampenlicht braut sich jedoch auch über […]
5. September 2018

Auto von Dieselskandal betroffen? Jetzt bis Ende 2018 handeln!

Sie fahren ein Fahrzeug mit einem VW-Motor, welches vom Dieselskandal betroffen ist? Dann heißt es jetzt handeln! Um sich Ihre Rechte aufgrund der Abgasmanipulation zu sichern, […]
15. Juli 2018

Die EU-Fahrerlaubnis (der polnische Fleppen)

In unserem Bundesland erlebe ich es immer wieder, dass Mandanten im Rahmen einer allgemeinen Verkehrskontrolle angehalten werden und nach Vorlage einer EU-Fahrerlaubnis (in unseren Breiten regelmäßig […]
12. April 2016

Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten

1. § 103 StGB Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten Wir wollen uns allerdings nicht an der Diskussion beteiligen, ob der allseits bekannte Beitrag von […]
23. Januar 2016

Verdreckte Nummernschilder und deren rechtliche Folgen

Letzte Woche kommt eine Mitarbeiterin zu mir und wollte eine unentgeltliche Rechtsauskunft. Sie habe vor Fahrtantritt festgestellt, dass die Nummernschilder Ihres PKW wegen Schmutz vollkommen unleserlich […]
18. Dezember 2015

Sturz auf der Weihnachtsfeier als Arbeitsunfall

Nicht selten ereignen sich auf Weihnachtsfeiern Stürze. Begünstigt werden diese durch die Rahmenbedingungen. Es wird getanzt, es werden gemeinschaftliche Veranstaltungen durchgeführt auf Bowlingsbahnen und nicht zuletzt […]
1. Dezember 2015

Kfz-Versicherung: Zum Nachweis des Kfz-Diebstahls

Es kommt immer wieder vor, dass ein Fahrzeughalter das von ihm abgestellte unverschlossene Fahrzeug nicht wieder an Ort und Stelle auffindet. Hinweise auf den Verbleib des […]