13. Juli 2015
Auch im Arbeitsverhältnis kann das Auto ein herrliches Streitobjekt sein; insbesondere dann, wenn keine schriftliche Vereinbarung über die Nutzung des Fahrzeugs geschlossen wurde. Kaum Probleme treten […]
9. Juli 2015
Oft werde ich gefragt, wie das arbeitsgerichtliche Verfahren eigentlich verläuft: Vom Kläger wird die Klageschrift eingereicht. Sobald die Klageschrift dem Berufsrichter als Vorsitzendem der zuständigen Kammer […]
22. Juni 2015
Arbeitnehmer haben Anspruch auf Erholungsurlaub. Der gesetzliche Urlaubsanspruch ist nach den Vorgaben des § 7 Bundesurlaubsgesetz im laufenden Kalenderjahr zu gewähren. Der Urlaubsanspruch ist nur im […]
19. Januar 2015
In der jüngeren Vergangenheit habe ich als Referent Kurzvorträge zum neuen Mindestlohngesetz gehalten. Es ist immer wieder interessant, welche Fragestellungen dann in der Runde auftauchen und […]
16. Oktober 2014
Ende letzter Woche habe ich an einer Fortbildungsveranstaltung im Arbeitsrecht in Berlin teilgenommen. Thematisiert wurde dort u.a. auch, wer mit 63 in Rente gehen kann. Maßgeblich […]
1. Oktober 2014
Vorsicht bei Klauseln in Arbeitsverträgen, die eine Pauschalvergütung von Überstunden vorsehen. Eine Klausel, die der Arbeitgeber für eine Vielzahl von Arbeitsverhältnissen verwendet, ist eine Allgemeine Geschäftsbedingung. […]
13. September 2014
Die Vergütung von Überstunden ist ständig ein Thema, insbesondere dann, wenn das Arbeitsverhältnis beendet worden ist. Nach ständiger Rechtsprechung gilt auch ohne vertragliche Regelung eine Grundvergütung […]
6. September 2014
Es kommt vor, dass Bauherr und Bauunternehmer sogenannte „Ohne-Rechnung-Abreden“ treffen, wonach ein Teilbetrag der Vergütung „schwarz“ gezahlt wird und dadurch Umsatzsteuer, Einkommen- und Gewerbesteuer „gespart“ werden […]
31. August 2014
Ein privater Bauherr muss einen mit Dacharbeiten beauftragten Handwerker nicht anweisen, sich gegen Gefahren zu sichern. Das gilt auch dann, wenn der Bauherr vor dem Unfall […]
31. August 2014
Das Bundesarbeitsgericht entschied am 21.8.2014, Az. 8 AZR 655/13, einen interessanten Fall. Zuvor hatten Mitarbeiter eines Krematoriums Zahngold aus der Kremationsasche an sich genommen. Nach der […]