RAin Özden Weinreich
25. März 2018

Haftet der Maklerkunde für die Provisionszahlung bei Erwerb durch Dritten?

Der BGH hat sich in seinem Beschluss vom 14.09.2017 – I ZR 261/16 – mit folgendem Fall befasst: Ein Kaufinteressent beauftragte einen Makler mit der Suche […]
9. Januar 2016

Neue Düsseldorfer Tabelle, Stand 1.1.2016

1. Der Mindestunterhalt für minderjährige Kinder hat sich erhöht. Der Mindestunterhalt beträgt nun: 1. Altersstufe (0 bis 5 Jahre.): 335 € (bisher 328 €) 2. Altersstufe […]
6. Oktober 2015

Und noch einmal – Keine Geldabhebung vom Sparkonto des Kindes

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 28.05.2015 (Az.5 UF 53/15) folgendes beschlossen: Wenn Eltern eines minderjährigen Kindes vom Sparkonto ihres Kindes Geld abheben und von […]
22. Juli 2015

Nießbrauch belastetes Vermögen im Zugewinnausgleich

Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zur Behandlung nießbrauchsbelasteten Vermögens im Zugewinnausgleich bestätigt; und zwar mit Beschluss vom 6.5.2015, AZ. XII ZB 306/14. Zunächst eine kleine Erläuterung […]
2. Juli 2015

Wann hat der Unterhalt eines minderjährigen Kindes Vorrang vor der ersten Ausbildung eines unterhaltspflichtigen Elternteils?

Das OLG Hamm hat zu dieser Frage mit Beschluss vom 24.4.2015, Az 12 UF 225/14, entschieden. In dieser Sache verlangte ein 11-jähriges Kind von seiner Mutter […]
8. Juni 2015

Keine Haftung des Verkäufers einer Immobilie für die Angaben in einem Energieausweis

Das OLG Schleswig hat mit Urteil vom 13.03.2015, Az. 17 U 98/14, eine interessante Entscheidung getroffen. Der Eigentümer der betroffenen Immobilie, eines Einfamilienhauses, wollte dieses verkaufen. […]
27. März 2015

Finger weg vom Sparbuch der Kinder!

Das Oberlandesgericht Bremen hat mit Beschluss vom 3.12.2014, AZ. 4 UF 112/14, eine beachtenswerte Entscheidung getroffen. Zwei minderjährige Kinder machen gegen ihren Vater Schadensersatz geltend. Denn […]
8. März 2015

Auslandsverwendungszuschlag und Kindesunterhalt

Der Auslandsverwendungszuschlag eines Soldaten oder Kriminalbeamten, der in einem gefährlichen Krisengebiet eingesetzt wird, ist nicht in voller Höhe als Einkommen zu berücksichtigen. Das OLG Dresden hat […]
20. Februar 2015

Maklerhaftung – fehlende Unterkellerung

Das Oberlandesgericht München hat mit Urteil vom 19.11.2014 (20 U 2215 /14) eine instruktive Entscheidung zur Maklerhaftung getroffen. Der klagende Käufer hatte mit einem Makler einen […]
6. Februar 2015

Untervermietung an Touristen

In touristisch nachgefragten Städten kommen Mieter immer häufiger auf die geldbringende Idee, ihre Wohnung an Touristen unter zu vermieten. Der BGH hat in einem in Berlin […]
Scheidung online